Sonderausschüttungen Bild

Die Sonderausschüttungen Bild konnten im Oktober 2018 abgeschlossen werden. Hintergrund:

In seinem Urteil vom April 2016 hat der Bundesgerichtshof gegenüber der VG Wort festgestellt, dass eine Beteiligung von Verlagen an dem Aufkommen aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen der Urheber nur unter engen Voraussetzungen möglich ist. Daraufhin beschloss die Mitgliederversammlung der Bild-Kunst im September 2016 einen Korrekturverteilungsplan. Dieser sieht vor, dass Verlage und Bildagenturen die zu Unrecht empfangenen Ausschüttungen im nicht-verjährten Zeitraum zurückzahlen müssen. Gleichzeitig enthält der Verteilungsplan Regelungen zur Korrekturausschüttung an die Berechtigten.

Zusätzlich sind im Geschäftsjahr 2017 erhebliche Nachzahlungen der Geräteindustrie für die Privatkopievergütung für die Produkte "Tablet", "Mobilfunkgerät" und "PC" erzielt worden.

Die Summe aus den Korrekturausschüttungen und den Sondererlösen beträgt über EUR 110 Millionen, die sich in Form von Nachausschüttungen auf die Nutzungsjahre 2001 bis 2016 verteilen. Die Summe konnte den Berechtigten aus technischen Gründen nicht in einer einzigen Ausschüttung gutgeschrieben werden. Vielmehr waren und sind für jedes Nutzungsjahr umfangreiche Nachberechnungen und Umprogrammierungen der IT erforderlich.

Die Summe wurde den Berechtigten aus technischen Gründen nicht in einer einzigen Ausschüttung gutgeschrieben, sondern verteilte sich auf die folgenden Teilausschüttungen, die zwischen März und Oktober 2018 durchgeführt worden sind:

1) Nachausschüttung 2015:

Die Nachausschüttung 2015 hatte ein Volumen von EUR 0,8 Mio. und erfolgte am 27.03.2018. Sie bediente nachgemeldete Ansprüche von Urhebern, Verlagen und Bildagenturen für 2015 und brachte die ca. 2000 Betroffenen auf den Stand der bereits im Jahr 2016 durchgeführten "Hauptausschüttung 2015".

2) Sonderausschüttung 2015:

Die Sonderausschüttung 2015 hatte ein Volumen von knapp EUR 19 Mio. und erfolgte am 18.04.2018. Sie betraf ca. 25.000 Berechtigte. Die Sonderausschüttung 2015 betraf zum einen die von Verlagen und Agenturen für dieses Jahr erstatteten Beträge inklusive der Beträge, die an Verlage und Agenturen in der Hauptausschüttung 2015 gar nicht mehr ausbezahlt worden waren. Zum anderen betraf die Sonderausschüttung 2015 Beträge, die die Geräteindustrie für die Produkte PC, Tablet und Mobiltelefone im Sommer 2017 nachentrichtet hatte.

3) Hauptausschüttung 2016:

Die Ausschüttung der Erlöse für das Geschäftsjahr 2016 erfolgte am 28.05.2018. Sie hatte ein Volumen von ca. EUR 11 Mio. und betraf alle Verteilungssparten mit Ausnahme der Sparte "Privatkopie Digitale Quellen Bild". In der Ausschüttung vom 28.05.2018 waren bereits alle Nachmeldungen von Urhebern, Verlagen und Bildagenturen berücksichtigt worden, so dass es zu keiner Nachausschüttung kommen wird.

4) Nachausschüttungen 2012-2014:

Die Nachausschüttungen für die Jahre 2012 bis 2014 hatten ein Volumen von EUR 0,25 Mio. und erfolgten Ende Juli und Anfang August 2018. Damit wurden Berechtigte, die nach dem Korrekturverteilungsplan vom September 2016 zu Nachmeldungen berechtigt sind, auf den Stand der bereits erfolgten Hauptausschüttungen gebracht.

5) Sonderausschüttungen 2008 – 2014:

Die Sonderausschüttungen für die Jahre 2008 bis 2014 wurden im August 2018 durchgeführt. Das Volumen der Sonderausschüttung betrug EUR 61,7 Mio. Ausschüttungen erhielten Berechtigte, die in den betreffenden Jahren eine Ausschüttung in den Verteilungssparten "Buch", "Periodika" und/oder "Webseiten" (Verteilungspläne 6 und 7) erhalten hatten.

Geplante Ausschüttungen:

6) Sonderausschüttungen 2001 – 2007:

Das Volumen dieser letzten Sonderausschüttung für die Nutzungsjahre 2001 bis 2007 betrug EUR 21 Mio. Die Ausschüttung erfolgte am 18.Oktober 2018. Beteiligt wurden wiederum Berechtigte, die in den betreffenden Jahren Ausschüttungen in den Verteilungssparten "Buch", "Periodika" und/oder "Webseiten" (Verteilungspläne 6 und 7) erhalten hatten. Der Verteilungsplan 7 für Webseiten kam erstmalig 2003 zur Anwendung. Deshalb wurden die Gelder für 2001 und 2002 vollständig nach dem Verteilungsplan 6 ausgeschüttet.